Aus dem Sitzungskalender des Amtsgericht Wedding

Zwei neue Klagetermine gegen Bewohner der Siedlung Am Steinberg

 

 

 

 

 

Die Eigentümerin führt weitere Modernisierungsklagen gegen Mieter der Siedlung Am Steinberg.

Folgende Termine stehen für Besuche zur Disposition

 

 

 

17.01.2017
Amtsgericht Wedding
10:45, Saal 258
Am Steinberg ./.  ………..

und

17.01.2017
Amtsgericht Wedding
11:00, Saal 258
Am Steinberg ./.  …………

Das Amtsgericht Wedding findet man:


 

Alleine schon der Aufruf zur solidarischen Unterstützung durch pure Anwesenheit verbreitet anscheinend Angst und Schrecken.

Versäumt also keine Verhandlung, bei der irgendein ein Mi(e)tmensch eurer Unterstützung bedarf, ihr könntet die Nächsten vor Gericht sein !

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Siedlung Am Steinberg – Berliner Morgenpost vom 10.04.2016

Demonstrationen in Berlin


10.39 Uhr, Tegel:
“Wer Mieter quält, wird abgewählt”

Wie jeden Morgen um zehn Uhr räumen sie die Plakate und Transparente heraus, stellen Plastikstühle vor die Tür und warten, was passiert. Die Anwohner der Siedlung mit dem Spitznamen “Kleinkleckersdorf” in Tegel tun das an diesem Tag zum 600. Mal in Folge: Sie protestieren seit Jahren gegen geplante Mieterhöhungen nach der Sanierung. Und gegen die Bezirkspolitiker, von denen sie sich im Stich gelassen fühlen. Die meisten von ihnen sind Rentner und leben seit Generationen hier.

An diesem Morgen gucken sie nur den Handwerkern zu, die die niedlichen Häuschen entkernen, die 1920 gebaut wurden und heute unter Denkmalschutz stehen. Seit Jahren streiten Bewohner, Bezirk und ein privater Investor um die Zukunft des malerischen Mini-Dörfchens inmitten der Großstadt – auf der Straße und auch vor Gericht. In dem Haus hinter den Protestschildern wohnt Hans-Hartmut Lenz (64) mit seiner Frau und seiner 95-jährigen Mutter Anni. Sie zeigen Fotos von ihren Aktionen. Anfangs mussten sie sogar darum streiten, dass ihre Protestplakate bleiben durften. “Auch in Kleinkleckersdorf gilt das Recht auf freie Meinungsäußerung.” Als die alten Tannen in den Vorgärten gefällt wurden, haben sie Kaffee und Kuchen vorbereitet und den Arbeitern gebracht, den Mitarbeitern vom Ordnungsamt und der Polizei, als die auch noch anrückte. Als Servierwagen diente ein Rollator. Die Bäume wurden trotzdem gefällt.

Alle drei Monate melden die Rentner ihre Demo neu an, sieben Tage die Woche, 10 bis 19 Uhr, 6 Teilnehmer. Jeden Abend müssen sie die Plakate wieder wegräumen. “Dann kommt das Ordnungsamt kontrollieren.”

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, Art. 5:

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

Quelle:http://www.morgenpost.de/berlin/article207407189/Ich-bin-dagegen-Ein-Besuch-bei-Berlins-Demonstranten.html

Wir unterstützen den Kampf der Aktiven in der
Siedlung Am Steinberg

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Ein Musterdemokrat

Quelle:http://www.die-linke-reinickendorf.de/politik/blog/detail/zurueck/blog-2/artikel/ein-musterdemokrat/

30. Januar 2015 Reinickendorf

Sie nerven ihn – die Leute aus der Steinhaussiedlung, äh, Siedlung am Steinberg (nur ein Versprecher). Eigentlich kennt er die Gegend. Er ist dort früher immer mit seinem Hund langgelaufen, erinnern sich die Älteren. Einige wohnen schon lange da. Nun solln se raus aus ihrem Kiez. Mit Horrormieten. „Gentrifizierung“ wie im Lehrbuch. „Ein guter Ort zum Bauen und Wohnen“, lobt die CDU in ihrer Halbzeitbilanz „Wohlfühlen in Reinickendorf“. Welcher Hohn!

Die Mieter wehren sich, sammeln 1.500 Unterschriften für einen Einwohnerantrag. Im November fordert die BVV das Bezirksamt auf,  nach Lösungen für eine sozialverträgliche Modernisierung der Siedlung zu suchen. Die CDU signalisiert „Bauchschmerzen“, aber stimmt zu. Was macht unser Bezirksbürgermeister all die Zeit? Er schweigt und lässt Baustadtrat Lambert freie Hand. Im Januar verkündet dieser in der BVV: April, April! Geht angeblich nicht! Kein Wunder, wenn der politische Wille fehlt.

Durch zwei Einwohnerfragen herausgefordert, muss auch Frank Balzer Farbe bekennen. Chefsache – warum denn? Im Bezirksamt herrsche Arbeitsteilung. Er könne doch nicht alle zwei Wochen eine Presseerklärung herausgeben. An ihn sei keine Beschwerde gerichtet worden. Auch die Medien hätten ihn nicht gefragt. Was ist das  – Feigheit? Politische Hochnäsigkeit?

Bereits in seiner Silvesterrede zum Turmblasen hatte er den Ton vorgegeben: Die protestierenden Mieter verfolgten private Interessen in ihrem Streit mit dem Investor. Das müsse man ertragen.

Fazit: Bürger, die ihre Rechte einfordern, stören beim Regieren.

Was haben Sie bloß für ein Demokratieverständnis, Herr Balzer!

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Ein derber Schlag ins Gesicht der Bürger – Kann man dem BA noch trauen?

Absage für Steinberg-Mieter

RE_Steinberg

Wohnen: SPD wirft dem Bezirksamt Versagen vor

In ihrem Kampf gegen die Luxussanierung haben die Mieter der Siedlung am Steinberg einen Rückschlag erlitten. Nachdem die Siedlung vor einigen Jahren an einen privaten Investor verkauft wurde und die Mieter nun kräftige Mietzuschläge und Verdrängung befürchten, wendeten sie sich hilfesuchend an das Bezirksamt. Mit einem Antrag, der Oktober vergangenen Jahres bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eingereicht wurde, forderten sie den Bezirk dazu auf, für ihre Siedlung eine sogenannte Erhaltungsverordnung zu erlassen. Diese besagt unter anderem, dass die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen genehmigungspflichtig ist. In der vergangenen BVV im Januar kam nun die Absage. Baustadtrat Martin Lambert (CDU) teilte mit, dass die Siedlung zu klein für eine Erhaltungsverordnung sei. Das habe eine Prüfung des Stadtplanungs- und Rechtsamts des Bezirks ergeben.

Lösung gesucht

Vor allem bei den Mietern und Vertretern anderer Fraktionen löste die Nachricht große Empörung aus. Besonders kritisierte Gilbert Collé, dass der anscheinend vor einigen Stunden gefasste Entschluss des Bezirksamtes den Fraktionen erst unmittelbar zu Beginn der Versammlung um 17 Uhr vorgelegt wurde. „Das Bezirksamt stiehlt sich aus seiner Verantwortung für diese Bürger Reinickendorfs“, sagt Gilbert Collé. Die SPD-Fraktion will die Vorlage des Bezirksamtes in den kommenden Wochen intensiv prüfen. „Dazu werden wir dann Experten aus anderen Bezirken zu Rate ziehen“ , erklärt der baupolitische Sprecher der SPD-Fraktion Ulf Wilhelm. Schließlich sei eine Umstrukturierungsverordnung im Bezirk Pankow schon mehrfach erfolgreich umgesetzt worden. Für den CDU-Fraktionsvorsitzenden Stephan Schmidt kam das Ergebnis der Prüfung jedoch weniger überraschend: „In den Beratungen des Bauausschusses wurde auf die Faktenlage mehrfach hingewiesen.“ Vielmehr solle ein Sozialplan den Mietern helfen. Ein Sozialplan legt den Umfang und zeitlichen Ablauf der Sanierung und auch die finanziellen Hilfen fest. Voraussetzung ist aber, dass Eigentümer, Bezirksamt und Mieter entsprechende Vereinbarungen getroffen haben. Die SPD betont jedoch, dass es ohne einen durch das Bezirksamt gesetzten Rahmen kaum möglich sei, einen Sozialplan zum Schutz der Mieter erfolgreich aufzustellen. „Verhandlungen und Runde Tische allein werden nicht erfolgreich sein.“

Nabila Lalee / Bild: FHM

 

Quellen:http://www.abendblatt-berlin.de/2015/01/23/absage-fuer-steinberg-mieter/

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Der Nord Berliner 26.06.2014 – neuer Lesestoff

Presseartikel über die Siedlung am Steinberg – Der Nord Berliner
Ein neuer Artikel des
Nord Berliner

vom 26.06.2014 über die Siedlung Am Steinberg
Man darf gespannt sein auf die Fortsetzung.

Eine Pflichtlektüre, die man gerne jeden Donnerstafg aufs neue kauft …

 

Anklicken zum Vergrößern

Der Nordberliner 26.06.2014

Der Nord Berliner schreibt über die Siedlung am Steinberg und stellt Fragen an Herrn Baustadt Martin Lambert

 

Siedlung am Steinberg nicht Stonehill Gardens

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SATIRE PUR – Mal was zum Schmunzeln für die Aktiven vor Ort

Entnommen aus der Satireseite Stupipedia (http://www.stupidedia.org/stupi/Makler)

Makler

Ein Makler ist ein menschliches Lebewesen, welches die Lebensphilosophie der Zecken, Blutegel, Läuse, Bandwürmer und anderer als Parasiten bezeichneter Lebewesen nachahmt. Die Ausbildung zum Makler ist bereits nach dem Kindergarten abgeschlossen, sobald der Makler das Prinzip des “Reise nach Jerusalem“-Spiels verstanden hat. Da es in etwa gleich viele Wohnungen wie Mieter gibt (in den bevorzugten Lebensräumen der Makler in der Regel mehr Mieter als Wohnungen), sind immer genügend Mieter dazu gezwungen, einen solchen Schmarotzer mitzuernähren.

weiterlesen

http://www.stupidedia.org/images/4/4a/Vomiting_Erbrechen_drunk.jpg

Makler finden wir zum ……..

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Die LINKE Reinickendorf kommentiert die verfahrene Situation in der Siedlung Am Steinberg

HAKAN TAş, hier spricht ein Politiker mit Eiern in der Hose……

:-die linke reinickendorf

Link zum Artikel

 

Hakan Taş, Mitglied des Abgeordnetenhauses und Sprecher der Fraktion DIE LINKE für Inneres, Flüchtlinge und Partizipation erklärt:

Berlin ist eine Mieterstadt. Hier darf Wohnen kein Luxus sein. Bezahlbarer Wohnraum muss erhalten bleiben. Verdrängungseffekte als Folge von Modernisierungsmaßnahmen und drastischer Erhöhungen der Mietpreise kennen die Berlinerinnen und Berliner schon aus Bezirken wie Pankow, Friedrichshain-Kreuzberg, Neukölln, Schöneberg und Mitte. Dass die Gentrifizierung aber nun auch in Reinickendorf Einzug erhält, ist in dieser Form allerdings neu.

Die Häuser in der Reinickendorfer Siedlung „Am Steinberg“ sind in schlechtem Zustand und daher sanierungsbedürftig. Die Planungen des Eigentümers sehen Modernisierungsmaßnahmen vor, welche auch eine luxuriöse Sanierung der teils baufälligen Häuser mit einschließen. Die Folgen sind drastische Erhöhungen der Mieten, bis zu 400 Prozent. Die im Zuge dieser Sanierungsmaßnahmen geforderten Mieten sind für die heutigen Bewohnerinnen und Bewohner der Siedlung kaum bezahlbar. Gerade für viele der hier lebenden älteren Menschen mit ihren im Vergleich bisher eher „bescheidenen“ Mieten, stellen diese eine konkrete Gefahr ihrer Lebenssituation dar.

Dass die neuen Wohnungseigner dabei von Anfang an das Wohl der Mieter und stabile Mieten im Auge hatten, war allerdings kaum zu erwarten. Kurzerhand flatterten fristlose Kündigungen ins Haus. Nennen wir das Kind doch also beim Namen: Es handelt sich hierbei um einen klassischen Fall von Verdrängung von Mietern durch Luxussanierung, bei dem ein Investor Profit machen möchte.

Das Bezirksamt hat das Thema jahrelang ignoriert. Der zuständige Baustadtrat Martin Lambert (CDU) verweist notorisch auf das privatrechtliche Verhältnis zwischen Mieter und Eigentümer. Man könne schließlich nichts tun. Das aber hilft den Betroffenen in ihrer jetzigen Situation recht wenig.

Derweil wirbt der Bezirk unter dem Slogan „Made in Reinickendorf“ für die Stärken und Vorzüge des Bezirks. Wer nach Reinickendorf komme, befände sich in guter Gesellschaft. In Interviews spricht Bezirksbürgermeister Frank Balzer (CDU) davon, dass man alles dafür tun werde, damit „Wohlfühlen“ in Reinickendorf nicht nur eine Floskel bleibe, sondern Realität sei. Strengen Sie sich an, Herr Balzer! Denn Wunsch und Wirklichkeit in Reinickendorf liegen am Beispiel der Siedlung „Am Steinberg“ weit auseinander. Die Mieter fühlen sich im Stich gelassen. Während Investoren mit lukrativen Angeboten dazu bewegt werden, der Einladung des Bezirkes Reinickendorf als Unternehmensstandort zu folgen, werden die sozialen Belange und Nöte der Bürgerinnen und Bürger außer Acht gelassen.

Ohnehin kommt das Wort „Soziales“ in der Reinickendorfer Wohnungspolitik so gut wie gar nicht vor. Ein positives Signal für die Zukunft, wie es Herr Balzer wünscht, sieht anders aus.

Für DIE LINKE ist klar: So kann es nicht weitergehen. Die Mieter der Siedlung „Am Steinberg“ dürfen nicht mit der Angst leben, gekündigt oder verdrängt zu werden.

Der BVV-Antrag auf Erlass einer sozialen Erhaltungsverordnung geht zwar in die richtige Richtung, aber auch er löst das Problem nicht gänzlich. Wie es aber gehen könnte, hat die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick jüngst am Beispiel des denkmalgeschützten Märchenviertels, dem ein ähnliches Schicksal drohte, vorgemacht.

Obwohl es auch dort seitens des Bezirksamtes immer wieder hieß, man könne mangels rechtlicher Möglichkeiten nichts für sie tun, konnten die Bewohnerinnen und Bewohner des Viertels gemeinsam mit der Unterstützung des Mietervereins die Eigentümer für Verhandlungen über eine Rahmenmodernisierungsvereinbarung gewinnen. Diese Verhandlungen wurden letztendlich mehrfach von der BVV befördert. Inzwischen ist für einen Großteil der Wohnungen diese Modernisierungsvereinbarung unterzeichnet, dessen erster Satz wie folgt lautet: „Kein Mieter muss aufgrund der Modernisierung und der damit einhergehenden Maßnahmen seine Wohnung aufgeben.“ Ein gutes Ende, wie ich finde, das auch für die Siedlung „Am Steinberg“ zutreffen könnte – wenn man nur will. Das Bezirksamt und die Fraktionen in der BVV sind nun in der Pflicht. Machen Sie es wie in Treptow-Köpenick und ergreifen Sie Partei für die Mieterinnen und Mieter der Siedlung.

Menschen aller Einkommensgruppen müssen in allen Kiezen leben können. Bezahlbarer Wohnraum ist elementar für ein selbstbestimmtes Leben. Das gilt für Reinickendorf ebenso wie auch für andere Teile der Stadt.

 

Website mit Kontakmöglichkeit der Abgeordneten Herrn Hakan Taş und Herrn Stefan Liebich

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Nachtrag zum Vogelsterben in Stonehill Gardens / Siedlung Am Steinberg

Schlechte Nachrichten für Naturliebhaber und Vogelfreunde in der

Siedlung Am Steinberg/ Stonehill Gardens

Nachdem die Baugerüste An der Heide 7 überraschend gefallen sind, wurde nun die Einflugschneise für die Jungbrut aufziehenden Hausrotschwänze verbarikadiert.

Mit lauten Zwitschern und Meckern haben die Vogeleltern rebelliert. Da ihnen aber der Zugang zu ihrer Brut nicht mehr möglich war,
kann man vermuten das die Jungvögel im Nest inzwischen elendig verhungert und gestorben sind.

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Demo – Impressionen in Stonehill Gardens

Fotographische Impressionen von der kreativen Gestaltung der Demostrecken in der Siedlung am Steinberg haben uns erreicht.

Wie versprochen möchten wir diese nicht nur für uns behalten.

Seit nunmehr 2 Wochen sind die Aktiven in der Siedlung jedes Wochenende auf den Straßen in der Siedlung aktiv und finden das
Gespräch mit interessieren Bürgen. Das ist gut, denn nur wer umfassend informiert ist kann sich eine Meinung bilden.
Viele Unterstützer (Privat, Unternehmer, Lokalpolitiker, Presse) sind gekommen und jeder versucht mit seinen Möglichkeiten und Kontakten zu helfen.

Auch an diesem langen Pfingstwochenende werden sicherlich wieder viele in die Siedlung kommen, die aktiven Kolleginnen und Kollegen in der Siedlung am Steinberg freuen sich bei der Demo auf Sonnenschein und nette Gespräche.

Wegweiser

2014-06-01 Demo (11) (Medium)

2014-06-01 Demo (12) (Medium) 2014-06-01 Demo (17) (Medium) 2014-06-01 Demo (16) (Medium) 2014-06-01 Demo (15) (Medium) 2014-06-01 Demo (14) (Medium) 2014-06-01 Demo (13) (Medium)2014-06-01 Demo (24) (Medium) 2014-06-01 Demo (23) (Medium) 2014-06-01 Demo (22) (Medium) 2014-06-01 Demo (21) (Medium) 2014-06-01 Demo (20) (Medium) 2014-06-01 Demo (19) (Medium) 2014-06-01 Demo (18) (Medium)

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Gedanken zur Nacht – Der Anfang vom Ende

Gedanken zur Nacht

Oft gehe ich spät abends alleine in den Garten,
stelle mich genau in die Mitte,
und schaue zum Mond hinauf.
Ich lasse einfach die Gedanken fliegen,
den Tag Revue passieren,
das Tagewerk betrachten oder einfach den Moment geniessen.

Anfangs war es mir nicht bewusst,
aber ich war nie allein in diesen Momenten.

Ich musste erst lernen,
auch die kleinen Dinge zu hören
die es neben dem Großstadtlärm,
dem Grundrauschen der Autobahn,
dem Rattern der S-Bahn in Wittenau und den Flugzeugen gibt.

Da gab es eine Stimme,
eine Stimme,
die immer wieder in die Nacht rief,
da war jemand,
der in diesen Moment genau wie ich,
allein in diesen Nächten war.

Continue reading

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