Zur BVV Reinickendorf vom 11.November 2015

Zu den Baumfällungen vom 20.10.2015

 

 

Uns erreichte eine Richtigstellung von der Mieterinitiative aus der Siedlung Am Steinberg zur letzten BVV in Reinickendorf. Wir möchten diese Nachricht nicht für uns behalten und teilen sie daher wie folgt:

 

Richtigstellung

 

Die Gemeinschaft der Mieterinitiative der „Siedlung am Steinberg“ erklärt: “Die Bewohner der Häuser Kehrwieder 1 und Am Brunnen 7,10,13,15 und 16 waren zu keinem Zeitpunkt eingeladen, sich an der Planung und Vorbereitung der vom Bezirksamt Reinickendorf am 20.10.2015 auf den genannten Grundstücken durchgeführten Baumfällungen aktiv einbringen zu können. Die Bewohner hatten zu keinem Zeitpunkt ein Mitbestimmungs- oder Vetorecht.

 

Wenn jetzt, wie bei der am 11.11.2015 stattgefundenen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf, Baustadtrat Martin Lambert (CDU) und Hinrich Westerkamp als stellvertretender Fraktionsvorsitzender von Bündnis90/Die Grünen Reinickendorf behaupten, die Bewohner der Siedlung am Steinberg hätten die Fällungen befürwortet, ist das eine (vorsätzliche) Falschaussage.”

 

Nur durch einen glücklichen Umstand, wurden Teilnehmer der angemeldeten Demonstration in der Siedlung am Steinberg Zeugen einer vor den Bewohnern der Siedlung geheim gehaltenen Zusammenkunft von Baustadtrat Martin Lambert (CDU) nebst Gefolge, einem Vertreter der Eigentümerin, dem Fraktionsvorsitzenden von Bündnis90/Die Grünen Herrn Torsten Hauschild und seinem Stellvertreter Hinrich Westerkamp, in der Siedlung am Steinberg.

 

Zu diesem Zeitpunkt war keinem der Zeugen der Grund der Zusammenkunft bekannt. Erst als es sich der Leiter der Demonstration, unter eindeutigen Missfallensbekundungen des Baustadtrates Martin Lambert (CDU), nicht nehmen ließ, dem auf öffentlichem Straßenland geführten Gespräch zu folgen, wurde der eigentliche Grund der Zusammenkunft, nämlich die Abstimmung der Fällmaßnahmen, für uns erkenntlich.

 

Ohne je zu dieser Zusammenkunft geladen gewesen zu sein, wurde bei der Mieterinitiative Protest gegen die Fällung der Bäume laut. Wenn jetzt Herr Hinrich Westerkamp Bündnis90/Die Grünen vor der Bezirksverordnetenversammlung behauptet, er wäre sehr überrascht gewesen von der Einwilligung der Bewohner, dann möge er sich doch bitte an seinen eigenen Vorschlag erinnern, man könnte sich ja an die Bäume ketten. Warum sollten sich Bewohner der Siedlung am Steinberg an Bäume ketten, wenn man, wie er es trickreich versuchte den Mitgliedern der BVV zu vermitteln, mit einer Fällung einverstanden wäre. Die Mieterinitiative hat an diesem Tag deutlich ihr Unverständnis und ihren Protest gegen die Fällungen vorgetragen, hatte aber wie bereits oben erwähnt, zu keinem Zeitpunkt ein Mitbestimmungs- oder Vetorecht gegen die Entscheidungen des Baustadtrates und seiner “Partner”.

 

Für die Zukunft fordern wir das Bezirksamt Reinickendorf auf, die Mieter der Siedlung am Steinberg zu kommenden Zusammentreffen einzuladen, da es ihr direktes Lebensumfeld betrifft. Wir würden dies als Zeichen von demokratischer Reife werten. Zum jetzigen Zeitpunkt sind „wir“ einfach nur zutiefst enttäuscht von diesem Versuch, die Öffentlichkeit zu täuschen.

 

Die Mieterinitiative der Siedlung am Steinberg am 14.11.2015

 

 

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Wir rufen alle Reinickendorfer auf

Solidarisiert euch mit den Aktiven aus der Siedlung Am Steinberg

Sie kämpfen auch für Euch

Seit über 450 Tagen stehen die Bewohner auf den Straßen der Siedlung und demonstrieren gegen den Ausverkauf unseres Bezirks

Kommt in die Siedlung und informiert euch

Beteiligt euch und seid politisch

Das ist euer gutes (Bürger)Recht

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Ein Musterdemokrat

Quelle:http://www.die-linke-reinickendorf.de/politik/blog/detail/zurueck/blog-2/artikel/ein-musterdemokrat/

30. Januar 2015 Reinickendorf

Sie nerven ihn – die Leute aus der Steinhaussiedlung, äh, Siedlung am Steinberg (nur ein Versprecher). Eigentlich kennt er die Gegend. Er ist dort früher immer mit seinem Hund langgelaufen, erinnern sich die Älteren. Einige wohnen schon lange da. Nun solln se raus aus ihrem Kiez. Mit Horrormieten. „Gentrifizierung“ wie im Lehrbuch. „Ein guter Ort zum Bauen und Wohnen“, lobt die CDU in ihrer Halbzeitbilanz „Wohlfühlen in Reinickendorf“. Welcher Hohn!

Die Mieter wehren sich, sammeln 1.500 Unterschriften für einen Einwohnerantrag. Im November fordert die BVV das Bezirksamt auf,  nach Lösungen für eine sozialverträgliche Modernisierung der Siedlung zu suchen. Die CDU signalisiert „Bauchschmerzen“, aber stimmt zu. Was macht unser Bezirksbürgermeister all die Zeit? Er schweigt und lässt Baustadtrat Lambert freie Hand. Im Januar verkündet dieser in der BVV: April, April! Geht angeblich nicht! Kein Wunder, wenn der politische Wille fehlt.

Durch zwei Einwohnerfragen herausgefordert, muss auch Frank Balzer Farbe bekennen. Chefsache – warum denn? Im Bezirksamt herrsche Arbeitsteilung. Er könne doch nicht alle zwei Wochen eine Presseerklärung herausgeben. An ihn sei keine Beschwerde gerichtet worden. Auch die Medien hätten ihn nicht gefragt. Was ist das  – Feigheit? Politische Hochnäsigkeit?

Bereits in seiner Silvesterrede zum Turmblasen hatte er den Ton vorgegeben: Die protestierenden Mieter verfolgten private Interessen in ihrem Streit mit dem Investor. Das müsse man ertragen.

Fazit: Bürger, die ihre Rechte einfordern, stören beim Regieren.

Was haben Sie bloß für ein Demokratieverständnis, Herr Balzer!

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Bei Facebook geklaut und kommentiert

Das hätte uns auch gefallen. Warum mit den Fußvolk im Bezirksamt rumärgern, wenn man auch mit dem Chef sprechen kann.
Das haben die Mädels und Jungs aus der Siedlung Am Steinberg gut genutzt. Daumen hoch, oder wie das heißt.

 

Das nennen wir mal Engagement. Die Bewohner der Siedlung Am Steinberg, stehen jetzt schon seit mehr als 170 Tagen!!! auf der Straße und demonstrieren für die Rettung ihrer Wohnungen. Sie ringen bei den Bezirkverordnetenversammlungen und  in verschiedenen Ausschüssen mit der Willkür des Bezirksamtes und ihren Freunden den Investoren. Trotzdem finden sie noch die Zeit und die Begeisterung Anderen zu helfen, Anderen denen es noch viel schlechter geht als ihnen selbst.

Die Bahnhofsmisson am Zoo brauchte Kaffeetassen und die Siedler haben gesammelt und beim Thorsten Karge abgeliefert. Tolle Aktion.
Das wird bestimmt nicht die letzte Hilfsaktion aus den Reihen der Siedlung Am Steinberg gewesen sein.

Schade ist nur, dass die Bahnhofsmission am ZOO nicht genügend öffentliche Gelder zur Verfügung gestellt bekommt, um so banale Dinge wie Kaffetassen einkaufen zu können.
Aber wir haben ja den BER!! Wieviel hatte der bis jetzt gekostet???

 

 

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Maulkorb-Erlass für alle Klein-Kleckersdorfer!

Bewohner wollen kämpfen

Maulkorb-Erlass für alle Klein-Kleckersdorfer!

 

Bewohner und Freunde von „Klein-Kleckersdorf“, wie die Reihenhaussiedlung liebevoll genannt wird, protestieren öffentlich – dem Maulkorb zum Trotz.

Bewohner und Freunde von „Klein-Kleckersdorf“, wie die Reihenhaussiedlung liebevoll genannt wird, protestieren öffentlich – dem Maulkorb zum Trotz.
Foto: Kai Horstmann

Berlin –   Sie haben Transparente gemalt, tragen T-Shirts mit „Siedlung Am Steinberg in Gefahr!“ drauf. Zwischen Bewohnern und Eigentümer gibt’s weiter keine Annäherung. Stattdessen gibt es einen Maulkorb-Erlass! Ausgerechnet vom Bezirk.

Der Garten von Anni Lenz ist gut gefüllt, viele Nachbarn sind gekommen. Sie demonstrieren ihren Kampfgeist. Denn den will ihnen Reinickendorfs Baustadtrat Martin Lambert (CDU) im Kampf gegen ihren Investor offenbar verbieten. „Er hat einen sechs Punkte-Plan aufgestellt. Der erste heißt Friedenspflicht“, erzählt Anni Lenz. Was sich harmlos anhört, kommt einem Maulkorb für die Bewohner gleich! „Wir sollen alle Plakate und Transparente abhängen, nicht mehr demonstrieren und auch die Öffentlichkeit nicht mehr informieren“, klärt ihr Sohn Hartmut Lenz auf.

Dabei wären die Bewohner zu Gesprächen bereit, nur nicht nach den Regeln von Miethai und Bezirk. „Der Investor will eine ruhige Siedlung“, sagt Bundestagsabgeordnete Lisa Paus(Grüne). So ließen sich die Häuschen besser an Kaufinteressenten verkaufen, vermutet sie. Paus nennt die Friedenspflicht „ein Unding“. „Wenn einer anfangen sollte, denFrieden einzuhalten, dann ist es der Investor! Der hat bisher mit allen Schikanen gegen die Mieter gekämpft.“Anni Lenz und ihre Nachbarn werden sich den Mund jedenfalls nicht verbietenlassen. „Ich habe jeden Tag Angst, dass die Kündigung kommt“, sagt die 93-Jährige, „aber wir leben doch in einer Demokratie. Da gibt es Redefreiheit!“ KAT

 

Entnommen aus dem “Berliner-Kurier” vom 13. Juli 2014

 

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Was ist denn hier los? Lambert ´s Rasenmäher Kolonne hübscht die Siedlung auf

++ NEWSTICKER ++

Gerade erreichte uns der Hinweis, das eine Kolonne der Gartenbauamtes Reinickendorf (untersteht dem Bausstadtrat Martin Lambert) mit Rasenmähern versucht die verwilderten Grünanlagen in der Siedlung aufzuhübschen.

Solch einen Einsatz , haben die Mieter in der Siedlung noch nie erlebt.

Versucht man hier in Hinblick auf das inzwischen starke Interesse der Öffentlichkeit, die Siedlung für kommende Besuche  von Politik und Presse in ein besseres Licht zu rücken und damit den massiven Instandhaltungs- und Pflegenotstand in der denkmalgeschützten Siedlung am Steinberg zu kaschieren?? Man weiß es nicht!

Wir bleiben dran  – Versprochen

2014-06-01 Demo (16) (Medium)

 

SIEDLUNG AM STEINBERG – NICHT STONEHILL GARDENS

 

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Hakan Tas : Maulkorb für die Mieterinnen und Mieter der Siedlung “Am Steinberg”

Das sehen wir als Unterstützer der für ihr Zuhause  kämpfenden Mieter in der Siedlung am Steinberg genauso.
Es ist dringend an der Zeit, das die gewählten VOLKSVERTRETER im Bezirk endlich das VOLK vertreten.

 

 

Maulkorb für die Mieterinnen und Mieter der Siedlung „Am Steinberg“

Hakan Tas (MdA), Sprecher der Fraktion DIE LINKE für Inneres, Partiziaption und Flüchtlinge, erkärt zu der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf vom 2. Juli 2014:

Die letzte Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf vor der Sommerpause versprach viel. Alleine fünf der sieben eingereichten Bürgerfragen in der Einwohnerfragestunde betrafen die Situation der Kleinhaussiedlung “Am Steinberg”. Der zuständige Baustadtrat Martin Lambert (CDU) musste eingestehen, dass er es nach nun knapp fünf Monaten immer noch nicht geschafft hat, den angestrebten runden Tisch zwischen den Mietern der Siedlung und den Wohnungseignern zu initiieren. Dabei hätte es schon längst dazu kommen können. Die betroffenen Mieter selbst hatten in Absprache mit dem Pfarrer der nahegelegenen Hoffnungskirche mit eben jener Kirche bereits einen neutralen und geeigneten Ort für ein Gespräch mit dem Investor und dem Bezirksamt gefunden. Das Angebot wurde aber seitens des Investors abgelehnt. Dieser will – wie Lambert mitteilte – keine Öffentlichkeit.

Und was macht der CDU-Stadtrat? Er holt einen “Sechs Punkte Plan” aus der Tasche, in dem den Mieterinnen und Mietern ebendiese Forderungen des Investors als “Friedenspflicht” auferlegt werden sollen. Sie sollen nicht mehr gegen den drohenden Rausschmiss demonstrieren dürfen und alle Schilder, die ihren Protest kundtun, entfernen. Zudem sollen die Gespräche unter Ausschluss der Öffentlichkeit, ohne Presse in “geschlossenen Räumen” gewissermaßen im kleinen Kreis mit ausgewählten Vertretern erfolgen. Mit anderen Worten: Den Bürgerinnen und Bürgern soll ein Maulkorb verpasst werden – und das Bezirksamt macht dabei noch mit! Die Grundrechtsbindung des Reinickendorfer Bezirksamtes steht auf wackligen Füßen, wenn sich Herr Lambert zu Maßnahmen verleiten lässt, die die Einschränkungen der Rechte der Bürgerinnen und Bürger vorsehen. Zu meinem Bedauern musste ich feststellen, dass weder SPD noch Bündnis90/Die Grünen dieses Ansinnen zurückgewiesen haben. Grundrechte sind aber von allen staatlichen Institutionen zu respektieren – auch vom Bezirksamt Reinickendorf.

Bei meinem Besuch in der Siedlung am vergangenen Sonntag habe ich die Mieterinnen und Mieter als entschlossene Bürger erlebt, die ihre berechtigten Interessen zu vertreten wissen, die sich nicht erpressen lassen und gleichzeitig zu konstruktiven Gesprächen bereit sind. Ich habe bekräftigt, dass DIE LINKE solidarisch an ihrer Seite steht.
Es ist höchste Zeit, dass unser Bezirksamt und die Parteien in der BVV endlich Partei für die Mieterinnen und Mieter der Siedlung ergreifen.

 

Entnommen aus :

Hakan Tas : Maulkorb für die Mieterinnen und Mieter der Siedlung “Am Steinberg”.

 

SIEDLUNG AM STEINBERG und nicht STONEHILL GARDENS
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Man sieht sich – BVV Reinickendorf 02.07.

02.07.2014 BVV Rathaus Reinickendorf,

BVV-Sitzungssaal (Zi. 337), 3. OG, Rathaus Reinickendorf
(Altbau), Eichborndamm 215 – 239, 13437 Berlin,
17:00

So sieht man sich wieder

maps

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Der Nord Berliner 26.06.2014 – neuer Lesestoff

Presseartikel über die Siedlung am Steinberg – Der Nord Berliner
Ein neuer Artikel des
Nord Berliner

vom 26.06.2014 über die Siedlung Am Steinberg
Man darf gespannt sein auf die Fortsetzung.

Eine Pflichtlektüre, die man gerne jeden Donnerstafg aufs neue kauft …

 

Anklicken zum Vergrößern

Der Nordberliner 26.06.2014

Der Nord Berliner schreibt über die Siedlung am Steinberg und stellt Fragen an Herrn Baustadt Martin Lambert

 

Siedlung am Steinberg nicht Stonehill Gardens

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Wer Wind sät, wird Sturm ernten

Neues von den Demos aus Stonehill Gardens

Wir haben neue News vom Mieterkampf aus der Siedlung Am Steinberg erhalten:

Auch am vergangenen Wochenende (11. und 12. Demotag, seit Wochen stehen die Aktiven jedes Wochenende auf der Straße) haben die aktiven Mieter aus der Siedlung Am Steinberg ihren Kampf gegen Investor und Bezirk auf den Straßen der Siedlung fortgeführt.

Die Straßenzüge An der Heide, Kehrwider, Am Rosensteg und Am Brunnen in 13509 Berlin wurde mit Plakaten und Transpis dekoriert und die wichtigen neuralgischen Punkte in “Stonehill Gardens – muahaha” waren durch Demonstranten besetzt. Wie auch bereits an den vorangegangenen Wochenenden, fanden wieder Gespräche und Interviews mit Pressevertretern, Besuchern und Nachbarn aus der Umgebung statt. Die Aktiven auf der Straße wurden mit kleinen Stärkungen versorgt, dafür möchte man herzlichst danken.

Ein besonderes Highlight an diesem Wochende soll der unangemeldete Besuch des Reinickendorfer Baustadtrates Martin Lambert am Samstag gewesen sein. Konkrete Einzelheiten hierzu liegen nicht vor, aber man kann wohl davon ausgehen, dass Herr Martin Lambert hiermit nicht seine Solidarität für die demonstrierenden und von Vertreibung bedrohten Mieter signalisieren wollte.

Die Aktiven nutzten dieses ungewollte Zusammentreffen mit dem Baustadtrat Martin Lambert (CDU) um nochmals ausdrücklich ihre Bereitschaft und ihre Beweggründe für einen runden Tisch in der Hoffnungskirche Berlin Tegel, auszudrücken. Es ist zwingend notwendig, dass allen betroffenen Mietern der Siedlung Am Steinberg die Möglichkeit gegeben wird, den Verhandlungen mit Investor und Bezirk, beizuwohnen. Geheime Treffen mit dem Investor im Büro des Baustadtrates sind keine Option für eine gütliche Einigung.

Wir halten euch auf dem Laufenden – Versprochen

 

2014-06-01 Demo (11) (Medium)

Kampf in der Siedlung Am Steinberg und nicht Stonehill Gardens

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Medieninteresse und Druck steigt! Lambert wird kritisiert!

Baustadtrat Lambert wird scharf kritisiert und wir haben die News aus der Siedlung:

 

Das öffentliche Interesse an den Zuständen und der aktuellen Situation in der “Siedlung Am Steinberg” in Berlin Reinickendorf wird aktuell immer größer.

Aus dem gesamten Bundesgebiet  erhalten die Anwohnner jetzt Medienanfragen und Sympathiebekundungen für Ihren Kampf gegen den Investor und den Bezirk Reinickendorf.

Wie damals das kleine galische Dorf in Asterix und Obelix (nur leider ohne Zaubertrank des Druiden), kämpft die Mieterschaft verbissen gegen die augenscheinliche Übermacht des Aggressors. Ein tägliches Katz und Mausspiel mit den Verkäufern der Immobilienbüros, regelmässige Termine mit den Rechtsvertretern der Mieter und immer neue Gespräche mit Unterstützern bestimmen derzeit den Alltag in der Siedlung.

Ständige Besuche in den Bauausschüssen, Bürgersprechstunden, Stammtischen und BVV Versammlungen, lehren den kämpfenden Mietern die Spielregeln im Kampf gegen die Bürokratie und die Ignoranz des Bezirks. Den einen oder anderen hilfreichen Tipp hat man schon im Rathaus bekommen. Die Mieter sind aber nicht müde, ihren Kampf mit allen Mitteln fortzuführen.

 

 

Wir sind gespannt ob sich der Herr Baustadtrat Lambert hier sein
eigenes “Little Bighorn” bastelt.

 

>2 ferdi no FB …thx 4 all posts

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Mieterärger und kein Ende – RBB ZIBB 24.06.2014

Siedlung am Steinberg

Dieser Beitrag des RBB vom magzin ZIBB über die unverständlichen Mieterhöhung in der “Siedlung Am Steinberg” wurde heute am 24.06.2014 gesendet.
Zu sehen ist die über 80jährige Mieterin Edith Franke, die als erste in der Siedlung Am Steinberg von der Modernisierungsandrohung getroffen wurde. Sie soll Ihre Wohnung für eine unbestimmte Zeit verlassen um dem Modernisierungen nicht im Wege zu stehen und soll dann im Anschluß das 4-5fache ihrer Kaltmiete zahlen, was sie sich niemals leisten könnte.

www.ardmediathek.de/tv/zibb/zibb-24-06-2014-18-30/rbb-Fernsehen/Video?documentId=22041208&bcastId=3822084

 

Die aktiven Mieter in der Siedlung kämpfen zusammen mit Edith Franke gegen die Pläne des Investors

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400% Mieterhöhung in Berlin – Frau Franke soll das Klima retten

Der Tagesspiegel Berlin vom 23.06.2014 schreibt über die Siedlung Am Steinberg

 

Mieterhöhung in Berlin Frau Franke soll das Klima retten

von Tiemo Rink – Tagesspiegel

Energiesparend wohnen mit gut gedämmten Wänden, dazu ein Wintergarten und doppelt so viel Platz? Das kann sich eine Reinickendorfer Rentnerin nicht leisten – weil sich die Kaltmiete verfünffachen würde.

Zu Hause. „Nur mit den Füßen zuerst“ will Edith Franke ihre Wohnung verlassen. Foto: Mike Wolff

Zu Hause. „Nur mit den Füßen zuerst“ will Edith Franke ihre Wohnung verlassen. – Foto: Mike Wolff

Es ist eine Mieterhöhung, die selbst für die Berliner Entwicklung der letzten Jahre außergewöhnlich wäre: Knapp 340 Euro zahlt die 80-jährige Edith Franke derzeit für ihre Wohnung mit Garten. Nach der angekündigten Modernisierung sollen es fast 1670 Euro sein – ein Plus von etwa 400 Prozent. Kaltmiete.

Und zwar nicht in Mitte, Kreuzberg oder sonstigen Szenevierteln, sondern weit außerhalb des S-Bahn-Rings. In der Reinickendorfer Steinbergsiedlung, rund 30 Minuten Fußweg von der Endstation der U8 entfernt. „Klein Kleckersdorf“ nennen die Menschen, die hier wohnen, ihr Viertel, die 38 Reihenhäuser und drei Mehrfamilienhäuser, insgesamt 62 Wohnungen.

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„Bezirksamt muss Beteiligte endlich an einen Tisch bringen“

Entnommen aus (http://www.thorsten-karge.de/news-leser/items/bezirksamt-muss-beteiligte-endlich-an-einen-tisch-bringen.html)

„Bezirksamt muss Beteiligte endlich an einen Tisch bringen“

von Thorsten Karge

„Auch mehrere Monate nachdem sich die Anwohner der Siedlung am Steinberg hilfesuchend an die Öffentlichkeit gewandt haben, hat der zuständige Reinickendorfer Baustadtrat Martin Lambert (CDU) es immer noch nicht geschafft, den Investor der Siedlung und die Mieter zu gemeinsamen Gesprächen an einen Tisch zu bringen“, kritisiert Thorsten Karge, Mitglied im Berliner Abgeordnetenhaus, das fehlende Engagement des Bezirksamtes. „Das Bezirksamt muss nun endlich die Beteiligten an einen Tisch bringen und sich für Lösungen einsetzen, mit denen alle Beteiligten leben können!“

Die denkmalgeschützte Kleinhaussiedlung wurde 2010 von der Wohnungsbaugesellschaft GSW an eine private Investorengruppe verkauft. Der Investor plant nun die 40 Reihenhäuser und drei Mehrfamilienhäuser umfangreich zu sanieren. Weil in den Häusern seit langer Zeit keine Modernisierungsmaßnahmen durchgeführt wurden, hätte die Sanierung nun die Folge, dass sich die Mieten für die derzeitigen Bewohner mehr als vervierfachen würden.

„Die Menschen, die dort zum großen Teil schon seit vielen Jahrzehnten wohnen, haben nun Angst um ihre Zukunft. Es darf deshalb nicht sein, dass der Bezirk sich nur um die Einhaltung des  Denkmalschutzes kümmert, aber die Mieterinnen und Mieter im Regen stehen lässt. Baustadtrat Lambert muss sich deshalb nun endlich dafür einsetzen, dass mit dem Investor sozialverträgliche und mieterfreundliche Lösungen gefunden werden“, fordert Thorsten Karge.

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Bezirksstadtrat Lambert muss mehr Einsatz zeigen – Kritik am mangelnden Einsatz des Baustadtrates

Endlich spricht hier die Politik mal Tacheles.

Ein Kommentar von Gilbert Collé  (SPD)

Entnommen aus dem KiEZBLATT vom 20. Juni 2014 (http://wp.kietz-blatt.de/2014/06/20/siedlung-am-steinberg/)

Mieter der Siedlung am Steinberg dürfen nicht alleine gelassen worden
Bezirksstadtrat Lambert muss mehr Einsatz zeigen

„Bezirksstadtrat Lambert muss mehr Einsatz für die Anwohnerinnen und Anwohner der
Siedlung am Steinberg zeigen!“ Diese Forderung erhebt der Vorsitzende der SPD-
Fraktion in der BVV Reinickendorf, Gilbert Collé, nachdem der Reinickendorfer Bau-
stadtrat Martin Lambert (CDU) in der heutigen BVV-Sitzung eingestehen müsste, dass
der Runde Tisch, den die BVV bereits im Februar zwischen den Anwohnerinnen und
Anwohnern und dem Investor der Siedlung gefordert hat, noch immer nicht stattgefun-
den hat.

Mehr lesen

 

Zum Ausdrucken

kiezblatt

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Warum wir es richtig finden, zu dieser Form des zivilen Ungehorsams zu greifen:

Warum wir es richtig finden, zu dieser Form des zivilen Ungehorsams zu greifen:

Besetzungen scheinen uns das letzte Mittel überhaupt noch Wohnraum zu finden. Durch eine neoliberale Wohnungspolitik, die systematisch Wohnmöglichkeiten für große Teile der Bevölkerung vernichtet und auch beim Neubau diese nicht beachtet, muss nun wohl zur Selbstermächtigung gegriffen werden.

Quelle – mehr lesen

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Martin Lambert (CDU) – Es wurden Zugeständnisse gemacht

19.06.2014

Der Nord*Berliner berichtet über die Missstände in der Siedlung Am Steinberg.
Die Mieter kämpfen gegen die Pläne des Investors und Stonehill Gardens.

 

Bilder anklicken zum Vergrößern

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“Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht!”

Bertolt Brecht

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Die LINKE Reinickendorf kommentiert die verfahrene Situation in der Siedlung Am Steinberg

HAKAN TAş, hier spricht ein Politiker mit Eiern in der Hose……

:-die linke reinickendorf

Link zum Artikel

 

Hakan Taş, Mitglied des Abgeordnetenhauses und Sprecher der Fraktion DIE LINKE für Inneres, Flüchtlinge und Partizipation erklärt:

Berlin ist eine Mieterstadt. Hier darf Wohnen kein Luxus sein. Bezahlbarer Wohnraum muss erhalten bleiben. Verdrängungseffekte als Folge von Modernisierungsmaßnahmen und drastischer Erhöhungen der Mietpreise kennen die Berlinerinnen und Berliner schon aus Bezirken wie Pankow, Friedrichshain-Kreuzberg, Neukölln, Schöneberg und Mitte. Dass die Gentrifizierung aber nun auch in Reinickendorf Einzug erhält, ist in dieser Form allerdings neu.

Die Häuser in der Reinickendorfer Siedlung „Am Steinberg“ sind in schlechtem Zustand und daher sanierungsbedürftig. Die Planungen des Eigentümers sehen Modernisierungsmaßnahmen vor, welche auch eine luxuriöse Sanierung der teils baufälligen Häuser mit einschließen. Die Folgen sind drastische Erhöhungen der Mieten, bis zu 400 Prozent. Die im Zuge dieser Sanierungsmaßnahmen geforderten Mieten sind für die heutigen Bewohnerinnen und Bewohner der Siedlung kaum bezahlbar. Gerade für viele der hier lebenden älteren Menschen mit ihren im Vergleich bisher eher „bescheidenen“ Mieten, stellen diese eine konkrete Gefahr ihrer Lebenssituation dar.

Dass die neuen Wohnungseigner dabei von Anfang an das Wohl der Mieter und stabile Mieten im Auge hatten, war allerdings kaum zu erwarten. Kurzerhand flatterten fristlose Kündigungen ins Haus. Nennen wir das Kind doch also beim Namen: Es handelt sich hierbei um einen klassischen Fall von Verdrängung von Mietern durch Luxussanierung, bei dem ein Investor Profit machen möchte.

Das Bezirksamt hat das Thema jahrelang ignoriert. Der zuständige Baustadtrat Martin Lambert (CDU) verweist notorisch auf das privatrechtliche Verhältnis zwischen Mieter und Eigentümer. Man könne schließlich nichts tun. Das aber hilft den Betroffenen in ihrer jetzigen Situation recht wenig.

Derweil wirbt der Bezirk unter dem Slogan „Made in Reinickendorf“ für die Stärken und Vorzüge des Bezirks. Wer nach Reinickendorf komme, befände sich in guter Gesellschaft. In Interviews spricht Bezirksbürgermeister Frank Balzer (CDU) davon, dass man alles dafür tun werde, damit „Wohlfühlen“ in Reinickendorf nicht nur eine Floskel bleibe, sondern Realität sei. Strengen Sie sich an, Herr Balzer! Denn Wunsch und Wirklichkeit in Reinickendorf liegen am Beispiel der Siedlung „Am Steinberg“ weit auseinander. Die Mieter fühlen sich im Stich gelassen. Während Investoren mit lukrativen Angeboten dazu bewegt werden, der Einladung des Bezirkes Reinickendorf als Unternehmensstandort zu folgen, werden die sozialen Belange und Nöte der Bürgerinnen und Bürger außer Acht gelassen.

Ohnehin kommt das Wort „Soziales“ in der Reinickendorfer Wohnungspolitik so gut wie gar nicht vor. Ein positives Signal für die Zukunft, wie es Herr Balzer wünscht, sieht anders aus.

Für DIE LINKE ist klar: So kann es nicht weitergehen. Die Mieter der Siedlung „Am Steinberg“ dürfen nicht mit der Angst leben, gekündigt oder verdrängt zu werden.

Der BVV-Antrag auf Erlass einer sozialen Erhaltungsverordnung geht zwar in die richtige Richtung, aber auch er löst das Problem nicht gänzlich. Wie es aber gehen könnte, hat die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick jüngst am Beispiel des denkmalgeschützten Märchenviertels, dem ein ähnliches Schicksal drohte, vorgemacht.

Obwohl es auch dort seitens des Bezirksamtes immer wieder hieß, man könne mangels rechtlicher Möglichkeiten nichts für sie tun, konnten die Bewohnerinnen und Bewohner des Viertels gemeinsam mit der Unterstützung des Mietervereins die Eigentümer für Verhandlungen über eine Rahmenmodernisierungsvereinbarung gewinnen. Diese Verhandlungen wurden letztendlich mehrfach von der BVV befördert. Inzwischen ist für einen Großteil der Wohnungen diese Modernisierungsvereinbarung unterzeichnet, dessen erster Satz wie folgt lautet: „Kein Mieter muss aufgrund der Modernisierung und der damit einhergehenden Maßnahmen seine Wohnung aufgeben.“ Ein gutes Ende, wie ich finde, das auch für die Siedlung „Am Steinberg“ zutreffen könnte – wenn man nur will. Das Bezirksamt und die Fraktionen in der BVV sind nun in der Pflicht. Machen Sie es wie in Treptow-Köpenick und ergreifen Sie Partei für die Mieterinnen und Mieter der Siedlung.

Menschen aller Einkommensgruppen müssen in allen Kiezen leben können. Bezahlbarer Wohnraum ist elementar für ein selbstbestimmtes Leben. Das gilt für Reinickendorf ebenso wie auch für andere Teile der Stadt.

 

Website mit Kontakmöglichkeit der Abgeordneten Herrn Hakan Taş und Herrn Stefan Liebich

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Der Miethai beißt wieder zu – Berliner Kurier

Quelle: Berliner Kurier – Stand 14. Juni 2012
Quellenlink: http://www.berliner-kurier.de/kiez-stadt/klein-kleckersdorf-der-miethai-beisst-wieder-zu,7169128,27482670.html

Edith Franke in ihrer Küche in der Siedlung. Seit mehreren Monaten kämpft sie nun schon.

Edith Franke in ihrer Küche in der Siedlung. Seit mehreren Monaten kämpft sie nun schon.
Foto: Sabine Gudath

Tegel –  

Die Nackenschläge, die die Bewohner von Klein-Kleckersdorf einstecken müssen, werden härter. Jetzt fängt der Miethai an zu klagen. Mit fatalen Folgen.

Schon ein dreiviertel Jahr kämpft Edith Franke aus der Siedlung Am Steinberg um ihr Zuhause. Seit mehr als 60 Jahren wohnt sie hier, überlebte Generationen von Eigentümern. Doch der neue Investor der Reihenhausgegend will umfangreich sanieren (der KURIER berichtete mehrfach). Zwar würde Frankes Wohnfläche nach Fertigstellung steigen, aber auch die Miete. Von 334,62 Euro auf 1667,54 Euro. Ihre Nachbarn müssten ähnliche Kostensprünge ertragen, deshalb ist der Widerstand gegen die Miethai-Pläne ist enorm.

Und bislang erfolgreich. Jetzt aber kommt es dicke. Der Investor fängt an zu klagen, will die Duldung der Modernisierung per Gericht durchdrücken. Vor wenigen Tagen flatterte die Klage am Amtsgericht Wedding in Edith Frankes Briefkasten. Ein Schock für die 80-Jährige.

Darin sind auf elf Seiten die geplanten Maßnahmen aufgeführt. Streitwert: 12 Mal die monatliche Mieterhöhung von 1332,92 Euro, zusammengerechnet schlappe 15 995,04 Euro. Heißt: Edith Franke hat nun nur noch wenige Tage Zeit, sich gegen die Klage zu verteidigen. Doch der Prozess dürfte mehrere tausend Euro kosten. Und der Gegner scheint übermächtig. Für den „Fall Franke“ hat der Eigentümer eine in einem schicken Charlottenburger Altbau residierende Kanzlei engagiert.

Diese will nun unter anderem erreichen, dass Edith Franke die Herstellung einer Biberschwanzriegel-Krondeckung duldet, dass ihr Schuppen ans Haus angebunden wird und dort ein neues Badezimmer entsteht, dass Fußbodenheizung und Eichenparkett verlegt werden.

Gibt die Rentnerin den Kampf auf und erkennt die Klage an, hat sie bald die Bauarbeiter im Haus. Und nach Fertigstellung die Mieterhöhung am Hals. Noch weiß Franke nicht, wie sie handeln soll. Eines ist sicher: Schon vor Monaten sagte sie: „Mich kriegen die hier nur im Sarg raus“. Ob mit oder ohne Klage.

Wir unterstützen die aktiven Kämpfer in der Siedlung am Steinberg /Stonehill Gardens  – Hilfe für Edith Franke – Das geht uns alle an !!!!

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Der Mieterkampf geht weiter – Neues von den Demos in Siedlung Am Steinberg / Stonehill Gardens

Aktuelle News von den Demo´s in der Siedlung Am Steinberg.

 

Die Aktiven in der Siedlung am Steinberg / Stonehill Gardens stehen immer noch auf den Straßen.

Schon den neunten Demotag haben die Kolleginnen und Kollegen in der Siedlung Am Steinberg erfolgreich hinter sich gebracht.

Hier stehen keine typischen Demonstranten, hier stehen Kinder, Mütter, Väter, Großmütter , Großväter, Urgroßmütter und Urgroßväter die Angst um ihre Existenz haben.

Unterstützt werden sie dabei von Nachbarn aus den umliegenden Siedlungen.

 

Seit 4 Wochen stehen sie unerbittlich jeden Samstag und Sonntag von morgens bis in den Abend in den Straßen der Siedlung Am Steinberg und trotzen damit den Plänen der Investoren.

Still protestieren sie auf legalem Wege und zeigen ihre Präsenz, wenn Besuchergruppen von Immobilienverkäufern durch die Siedlung geführt werden.

Mit Plakaten und Bannern säumen sie die Wege  der Verkäufer mit ihren Intressenten. Es soll kein Spießrutenlauf sein, man will niemandem Angst machen!

Man möchte nur zeigen, “Hier leben Menschen, Menschen genau wie du, Menschen die ihr Zuhause verlieren werden, wenn die Pläne nicht verändert werden”.

Immer wieder versuchen findige Verkäufer die Demoteilnehmer zu umgehen und führen ihre Besucher daher über kleine Wirtschaftswege durch die Siedlung.

Aber in der Siedlung haben die Häuser Augen und Ohren, so werden diese Versuche schnell entdeckt und man begrüßt die neuen Nachbarn in betont freundlicher Art.

Die vorhandenen Banner, Plakate und Teilnehmer reichen leider bei weiten noch nicht aus um alle Wege in der Siedlung Am Steinberg  entsprechend freundlich zu dekorieren!

 

Wir wünschen den aktiven Kolleginnen und Kollegen in der Siedlung Am Steinberg weiterhin viel Erfolg mit Ihrem Protesten und freuen uns schon auf den nächsten Besuch in Stonehill Gardens. Muhaha!!!!!

Wer nicht kämpft, hat schon verloren!!!!!

 

 

 

 

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Nachtrag zum Vogelsterben in Stonehill Gardens / Siedlung Am Steinberg

Schlechte Nachrichten für Naturliebhaber und Vogelfreunde in der

Siedlung Am Steinberg/ Stonehill Gardens

Nachdem die Baugerüste An der Heide 7 überraschend gefallen sind, wurde nun die Einflugschneise für die Jungbrut aufziehenden Hausrotschwänze verbarikadiert.

Mit lauten Zwitschern und Meckern haben die Vogeleltern rebelliert. Da ihnen aber der Zugang zu ihrer Brut nicht mehr möglich war,
kann man vermuten das die Jungvögel im Nest inzwischen elendig verhungert und gestorben sind.

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Demo – Impressionen in Stonehill Gardens

Fotographische Impressionen von der kreativen Gestaltung der Demostrecken in der Siedlung am Steinberg haben uns erreicht.

Wie versprochen möchten wir diese nicht nur für uns behalten.

Seit nunmehr 2 Wochen sind die Aktiven in der Siedlung jedes Wochenende auf den Straßen in der Siedlung aktiv und finden das
Gespräch mit interessieren Bürgen. Das ist gut, denn nur wer umfassend informiert ist kann sich eine Meinung bilden.
Viele Unterstützer (Privat, Unternehmer, Lokalpolitiker, Presse) sind gekommen und jeder versucht mit seinen Möglichkeiten und Kontakten zu helfen.

Auch an diesem langen Pfingstwochenende werden sicherlich wieder viele in die Siedlung kommen, die aktiven Kolleginnen und Kollegen in der Siedlung am Steinberg freuen sich bei der Demo auf Sonnenschein und nette Gespräche.

Wegweiser

2014-06-01 Demo (11) (Medium)

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Gedanken zur Nacht – Der Anfang vom Ende

Gedanken zur Nacht

Oft gehe ich spät abends alleine in den Garten,
stelle mich genau in die Mitte,
und schaue zum Mond hinauf.
Ich lasse einfach die Gedanken fliegen,
den Tag Revue passieren,
das Tagewerk betrachten oder einfach den Moment geniessen.

Anfangs war es mir nicht bewusst,
aber ich war nie allein in diesen Momenten.

Ich musste erst lernen,
auch die kleinen Dinge zu hören
die es neben dem Großstadtlärm,
dem Grundrauschen der Autobahn,
dem Rattern der S-Bahn in Wittenau und den Flugzeugen gibt.

Da gab es eine Stimme,
eine Stimme,
die immer wieder in die Nacht rief,
da war jemand,
der in diesen Moment genau wie ich,
allein in diesen Nächten war.

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Na so was – Miethai gefällt dieses Schild nicht

Quelle: Berliner Kurier vom 09. Mai 2014 – von Marcus Böttcher

Anni Lenz wohnt seit mehreren Jahrzehnten in der Siedlung.

Anni Lenz wohnt seit mehreren Jahrzehnten in der Siedlung.
Foto: Sabeth Stickforth

Na so was  – Miethai gefällt dieses Schild nicht

Tegel –  

Klein-Kleckersdorf kommt nicht zur Ruhe. Jetzt kuscht sogar die Politik vor dem Miethai. Denn dem passt eine KURIER-Schlagzeile nicht, die Oma Anni vergrößert vor ihre Tür stellte.

Doch von vorn: Im Januar berichtete der KURIER über die 93-jährige Anni Lenz, die an ihrem Geburtstag die Kündigung erhalten hat. Seit mehreren Jahrzehnten lebt sie in der Siedlung „Am Steinberg“, liebevoll Klein-Kleckersdorf genannt.

Der KURIER schrieb auf seiner Titelseite: „Schäm dich, du Miethai“.

Der Spruch ist zum Credo der zumeist älteren Bewohner geworden, die sich nach den schicken Sanierungen ihre Häuser nicht mehr leisten können. Bei einer Mieterin würde zwar auch (zwangsweise) die Wohnfläche wachsen, die Nettokaltmiete aber von 334,63 Euro auf 1.667,54 Euro steigen.

Um dem Kampf um ihr Zuhause öffentlich zu machen, vergrößerte Anni Lenz die KURIER-Schlagzeile und stellte sie im Januar in einem Aufsteller vor ihr Haus.

Doch das passt dem Eigentümer nun offenbar nicht. Am 6. Mai schrieb er an Anni Lenz und deren Sohn Hartmut, den Aufsteller bis zum 9. Mai zu entfernen.

Hartmut Lenz vor dem Aufsteller mit der KURIER-Schlagzeile.

Hartmut Lenz vor dem Aufsteller mit der KURIER-Schlagzeile.
Foto: Bernd Friedel

Begründung: „Die Eigentümerin hat gegen den Berliner Kurier bzw. den Berliner Verlag Unterlassungsansprüche geltend gemacht, weil durch die Berichterstattung Unwahrheiten verbreitet wurden. Der Verlag hat den Unterlassungsanspruch anerkannt.“ Von wegen.

Zwar hatte der Eigentümer versucht, dem KURIER die Bezeichnung „Miethai“ zu verbieten, konnte diesen Anspruch juristisch jedoch nicht durchsetzen. Das knapp über einen Meter hohe Schild scheint den Investor mächtig zu stören.

Mysteriös: Obwohl es schon seit fast vier Monaten dort steht, rief zeitgleich mit Eingang des Investorbriefes der für Bauen und Stadtentwicklung zuständige Reinickendorfer Bezirksstadtrat, Martin Lambert von der CDU, höchstpersönlich bei Familie Lenz an. Denn der Aufsteller mit der KURIER-Schlagzeile steht auf öffentlichem Land.

Hartmut Lenz: „Er behauptete, die zeitliche Nähe sei reiner Zufall, er hätte eine Dienstaufsichtspflicht gegenüber seinen Mitarbeitern.“

Auf Anfrage antwortete der Bezirksstadtrat dem KURIER nicht. Und das Schild? Das bleibt erst einmal stehen. Hartmut Lenz und seine Nachbarn wollen es bei der Polizei als „Dauer-Demonstration“ anmelden.

LINK:

http://www.berliner-kurier.de/kiez-stadt/na-so-was-miethai-gefaellt-dieses-schild-nicht,7169128,27069382.html

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