Ein derber Schlag ins Gesicht der Bürger – Kann man dem BA noch trauen?

Absage für Steinberg-Mieter

RE_Steinberg

Wohnen: SPD wirft dem Bezirksamt Versagen vor

In ihrem Kampf gegen die Luxussanierung haben die Mieter der Siedlung am Steinberg einen Rückschlag erlitten. Nachdem die Siedlung vor einigen Jahren an einen privaten Investor verkauft wurde und die Mieter nun kräftige Mietzuschläge und Verdrängung befürchten, wendeten sie sich hilfesuchend an das Bezirksamt. Mit einem Antrag, der Oktober vergangenen Jahres bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eingereicht wurde, forderten sie den Bezirk dazu auf, für ihre Siedlung eine sogenannte Erhaltungsverordnung zu erlassen. Diese besagt unter anderem, dass die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen genehmigungspflichtig ist. In der vergangenen BVV im Januar kam nun die Absage. Baustadtrat Martin Lambert (CDU) teilte mit, dass die Siedlung zu klein für eine Erhaltungsverordnung sei. Das habe eine Prüfung des Stadtplanungs- und Rechtsamts des Bezirks ergeben.

Lösung gesucht

Vor allem bei den Mietern und Vertretern anderer Fraktionen löste die Nachricht große Empörung aus. Besonders kritisierte Gilbert Collé, dass der anscheinend vor einigen Stunden gefasste Entschluss des Bezirksamtes den Fraktionen erst unmittelbar zu Beginn der Versammlung um 17 Uhr vorgelegt wurde. „Das Bezirksamt stiehlt sich aus seiner Verantwortung für diese Bürger Reinickendorfs“, sagt Gilbert Collé. Die SPD-Fraktion will die Vorlage des Bezirksamtes in den kommenden Wochen intensiv prüfen. „Dazu werden wir dann Experten aus anderen Bezirken zu Rate ziehen“ , erklärt der baupolitische Sprecher der SPD-Fraktion Ulf Wilhelm. Schließlich sei eine Umstrukturierungsverordnung im Bezirk Pankow schon mehrfach erfolgreich umgesetzt worden. Für den CDU-Fraktionsvorsitzenden Stephan Schmidt kam das Ergebnis der Prüfung jedoch weniger überraschend: „In den Beratungen des Bauausschusses wurde auf die Faktenlage mehrfach hingewiesen.“ Vielmehr solle ein Sozialplan den Mietern helfen. Ein Sozialplan legt den Umfang und zeitlichen Ablauf der Sanierung und auch die finanziellen Hilfen fest. Voraussetzung ist aber, dass Eigentümer, Bezirksamt und Mieter entsprechende Vereinbarungen getroffen haben. Die SPD betont jedoch, dass es ohne einen durch das Bezirksamt gesetzten Rahmen kaum möglich sei, einen Sozialplan zum Schutz der Mieter erfolgreich aufzustellen. „Verhandlungen und Runde Tische allein werden nicht erfolgreich sein.“

Nabila Lalee / Bild: FHM

 

Quellen:http://www.abendblatt-berlin.de/2015/01/23/absage-fuer-steinberg-mieter/

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Fang an, steh auf und kämpfe für deine Rechte

Komm hoch, steh auf, steh auf für dein Recht!
Komm hoch, steh auf, steh auf für dein Recht!
Komm hoch, steh auf, steh auf für dein Recht!
Komm hoch, steh auf, gib den Kampf nicht auf!

Priester, erzähl mir nicht, der Himmel sei nach der Erde.
Denn ich weiß;, dass du nicht weißt, was das Leben wirklich wert ist!
Es ist nicht all das Glitzern, all das Gold und eine halbe Geschichte die nie erzählt
wurde
und jetzt siehst du das Licht, also steh auf für dein Recht!
Komm hoch, steh auf, steh auf für dein Recht!
Komm hoch, steh auf, gib den Kampf nicht auf!
Komm hoch, steh auf, steh auf für dein Recht!
Komm hoch, steh auf, gib den Kampf nicht auf!
Die Meisten Leute glauben, dass Gott vom Himmel kommen wird,
alles wegnehemen und machen, dass sich jeder high fühlt
Aber wenn du wüsstest, was das Leben wirklich wert ist, du würdest dir deins
auf Erden suchen.
Und jetzt siehst du das Licht, also steh auf für dein Recht!
Komm hoch, steh auf, steh auf für den Recht!
Komm hoch, steh auf, gib den Kampf nicht auf!
Komm hoch, Leben ist dein Recht!
Also dürfen wir den Kampf nicht aufgeben!
Steh auf für dein Recht.. Herr, Herr
Komm hoch, steh auf, wir müssen weiter kämpfen!
Gib den Kampf nicht auf!
Wir sind krank und müde von euren -ismus Spielen
Sterbt und fahrt zum Himmel in Jesus Namen, Herr
Wir wissen, wenn wir verstehen,
Der allmächtige Gott ist ein lebender Mann
Du kannst manchmal, ein paar Leute zum Narren halten,
aber du kannst nicht immer alle Menschen zum Narren halten
und jetzt sehen wir das Licht,
wir werden aufstehen für unser Recht
Du solltest besser hochkommen, aufstehen für dein Recht
Komm hoch, steh auf, steh auf für deon Recht!
Komm hoch, steh auf, gib den Kampf nicht auf!
Komm hoch, steh auf, gib den Kampf nicht auf!

ACHTUNG RISIKOKAPITAL – WIR BLEIBEN ALLE!

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Bad News – Das Töten von Tieren geht munter weiter…

Ende März wurde aus einem Teich in der Siedlung am Steinberg über 10 Ballen Grasfroschlaich von der Sachverständigen Beate Schonert aus einem Teich entfernt, und an eine entfernte Stelle außerhalb der Siedlung verschleppt. Der ca. 10 Quadratmeter große Teich wurde mit einer Plastikplane anschließend zugedeckt, um einige Tage später wieder offen zu sein. Die Abdeckplane lag neben den Teich. Statt eine naturschutzfachlichen Betreuung zu erfahren, wurde der Teich, der nunmehr erneut Frösche und Froschlaich enthielt, von zwei Bauarbeitern zugeschüttet.

Unter dem Aktenzeichen UmNaT V1 0254/14 wurde hierzu ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet und die entsprechenden Verursacher und Täter namentlich benannt.

Und jetzt zweieinhalb Monate nach dieser Aktion, entfernt die Sachverständige Dr. Susanne Salinger am 17.06.2014 ein Nest von Feldsperlingen samt Dachkastenstück, weil ein Investor das Reihenhaus An der Heide 7, 13509 Berlin aufwendig instantsetzen und modernisieren möchte. Was für einen Normalbürger zumindest eine hohe Geldbuße nach sich ziehen würde, gilt wohl weder für den Investor, die Steinberg Entwicklungsgesellschft mbH, noch für die Frau Dr. Salinger. Besonders pikant ist, dass der Käufer dieser Immobilie ein Herr Siegler, der ein Bauunternehmen im Main-Spessart-Kreis leitet, sich dort als Gönner des örtlichen Tierschutzvereins brüstet.

Dachkasten - Sperling  Siedlung am Steinberg /Stonehill Gardens

Vogelnest – Siedlung am Steinberg – Stonehill Gardens

zerstörtes Vogelnest Siedlung Am Steinberg / Stonehill Gardens

Zerstörtes Vogelnest – Siedlung am Steinberg – Hier mussten Tiere sterben

Wer hat das entschieden?
Geht das noch mit rechten Dingen zu?
Sieht so der Naturschutz in Reinickendorf aus?
Wann wird hier gehandelt?
Was kommt als nächstes?

Ihr müsst wachsam sein, Wer hilft mit? Bürger auf die Straße!

 

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